Heute morgen las ich im Morning Briefing des Handelsblattes: Die Kanzlerin wurde gestern auf grausame Weise widerlegt. Europa ist nicht länger ein Ort, an dem ein Karikaturist „so etwas“ karikieren und ein Verleger „so etwas“ verlegen darf. Das europaweit verbriefte Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit, im deutschen Grundgesetz sogar mit einer Ewigkeitsgarantie ausgestattet, wurde gestern […]
Ausnahmezustand im Bundestag: Der billigt Zwangsbehandlungen durch Medikamente im Notfall
Dieser Gesetzesbeschluss ist schockierend! Wir haben im Gesundheitssystem bereits Regelungen (PsychKG). Wenn für die betreffende Person Gefahr droht, oder Gefahr von ihr ausgeht, darf diese gegen ihren Willen eingewiesen werden. Binnen 24 Stunden muss aber eine Anhörung vor Gericht stattfinden. Immer wieder jedoch gab es Veröffentlichungen (neben der Dunkelziffer) über die Umgehung dieses Gesetzes. Man […]
Was hat zu Guttenberg mit Gurken zu tun?
So sicher wie die Rehabilitierung des Plagiators zu Guttenberg ist, wenn er gepimpt aus dem „Ausland“ wieder „nach Hause“ kommt, so wenig wird man den Schaden, der durch die Erntevernichtung wegen EHEC-Erreger-Verdachtes in Spanien und Deutschland angemessen kompensieren. Keine Entschuldigung der betroffenen Ministerinnen. Wir erwarten mehr von Demokratie und Verantwortung. Copyright Gisela B. Laux 2011 […]