Zunächst die Worte, die Horst Köhler in einem Radiointerview äußerte:
Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.
Horst Köhler hat heute gegen 14h MEZ in einer Presseerklärung sein Amt als Ministerpräsident mit sofortiger Wirkung niedergelegt.
Er erklärte, dass man ihn nach den oben zitierten Worten unterstellt habe, dass er Militäreinsätze, die nicht durch das Grundgesetz gedeckt seien, billige.
Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen.
Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten.
Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären.
Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung.
so Köhler in seiner Erklärung.
Hier der gesamte Wortlaut:
http://www.youtube.com/watch?v=Pd_YgwdFhsU
In den 17 Uhr Nachrichten der ARD wurde hinzugefügt, dass Horst Köhler damit nicht die Einsätze in Afghanistan gemeint habe, sondern den Atalanta Einsatz gegen die Piraten vor Somalia.
Köhlers Rücktritt wird nun offiziell bedauert. Es wird diskutiert, ob ein Politiker Rückgrat zeigt, wenn er von einem Amt zurücktritt oder vor seiner Aufgabe, die er zu erfüllen hat, flüchtet. Erst letzte Woche gab Roland Koch seinen Rücktritt bekannt.
Wer diese Kritik geäußert hat, hat einen Denkanstoss gebracht. Wie man nun aber den Rücktritt als politische Entscheidung bewerten soll, werden wir so schnell nicht beantwortet bekommen.
Zunächst wirkt die Entscheidung Köhlers sehr überraschend und als ob er sie ganz persönlich für sich getroffen habe.
Gisela B. Laux
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