Ist die SPD mit Sarrazin noch wählbar?

Dieser Frage müssen sich die SPD Mitglieder stellen, viele sind bereits dabei zu kritisieren, dass Sarrazin trotz seiner deutlich ausländerfeindlichen und hahnebüchenen Thesen, die jeder Ethik entbehren, auch aber der Logik, weiter in der Partei der Sozialdemokraten verbleibt.

Sozialdemokratie kann idealerweise bedeuten, dass eine Demokratie so konsequent sozial gerecht gelebt wird, dass es keine Sozialbenachteilgten mehr gibt. Dass man nicht mit dem Finger auf Menschen zeigt, die Sozialleistungen beziehen müssen, dass man diese keineswegs als eine Masse von Menschen generalisiert und klassifiziert, die etwa nicht bereit sei, an der Gesellschaft auch mitverantwortlich zu partizipieren und diese mit zu bereichern.

Die Sozialdemokratie geht vom selbstverständlichen Wert eines Menschen per se aus.

Sarrazin hat eine Debatte über die vermeintliche Legitimation von Ausländerfeindlichkeit entfacht und erschreckend viel Zuspruch bekommen.

Diesem Zuspruch darf sich eine Partei innerhalb ihrer Grundsätze nicht beugen, genausowenig wie sich eine konservative Partei die Interessen der Lobbyisten bedienen soll, um sich gleichteitig als „christlich sozial“ oder „liberal“ zu bezeichnen.

Wenn Die SPD trotz der Unterschrift unter Hartz IV, trotz der Unterschrift unter die Verschärfungen der Immigrantionsbedingungen und trotz der Unterschrift für die Verlängerung der AKW’s weiterhin als stringent „sozial“ bezeichnen möchte, muss sie auch ihrem Anspruch gerecht werden. Das ist sie dem Wähler, der die ursprünglichen Werte der SPD erwartet, schuldig.

Ignoriert die SPD dies in der Mehrheit der Mitglieder und bleibt dabei, dass Sarrazin nicht ausgeschlossen wird, schließen sich die Werte der SPD aus.

Damit ist die SPD weiterhin wählbar. Aber unter dem Vorzeichen, dass sie dies auch, fatalerweise, künftig explizit für ausländerfeindlich Gesonnene ist.

Damit sollten sich die Sozialdemokraten jetzt auseinandersetzen.

Die angebliche Distanzierung Sarrazins von seinen widerlichen Thesen ist nicht glaubwürdig.

Copyright Gisela B. Laux 2011