Frage nicht was dein Land für dich tun kann, sondern was du für dein Land tun kannst!
John F. Kennedy
Das ist nicht Alles, Frau von der Leyen.
Zunächst einmal ist es der Agenda 2010 geschuldet, dass der Bundeshaushalt durch die Einführung von Hartz IV geschont wurde. Damit wurde die Fortzahlung des Arbeitslosengeldes nach einem Jahr, berechnet am Voreinkommen, in dem der Vorschuss der Arbeitslosenversicherung neben anderen Abzügen als Vorschuss beinhaltet war, beendet. Grundsicherung ist nicht Grundsicherung. Das lässt sich schnell ausrechnen. Es gab sogar im Bundestag Diskussionen über Diskussionen, die aber die Inflation und die Maslow’sche Bedürfnispyramide nicht gerade mit Weitblick berücksichtigten.
Hartz IV ist nicht nur ein existenzielles Disaster, der harte Aufprall, der Schritt vor der (Karriere- Leiter, die andere besteigen, die der Betroffene mit seinem Verzicht festhält), sondern Hartz IV ist auch ein volkswirtschaftlicher Schuss nach hinten: die vorgezogene Altersarmut.
Um diese abzupuffern, sollen wir uns zusätzlich mit „Riestern“ absichern und eine weitere Zusatzrente erarbeiten. Derweil sinken die Rentenversicherungsbeiträge der Arbeitgeber, was diese kaum veranlassen kann, weitere Arbeitplätze zu schaffen.
Pro Arbeitsstelle, damit sind auch singuläre Stellen für qualifizierte Fachkräfte gemeint, bewerben sich im Schnitt 200 Arbeitsuchende. Eine dramatische, mathematische Grösse.
Der erste Arbeitsmarkt gehört nun schon der Geschichte an: Freiberuflichkeit, befristete Stellen können nur für wenige, mangels Nachfrage eine Alternative sein. Von Volontariaten und Zeitarbeit gar nicht zu reden.
Von der Ministerin von Arbeit und Soziales erwarte ich, dass auch Sie Ihre Arbeit macht. Arbeitslosigkeit darf nicht weiter nur verwaltet werden. Die Schuld der Arbeitslosigkeit liegt nicht bei den Arbeitsuchenden. Diese Propaganda sollte vom PR-Plan der Bundesregierung gestrichen werden. Somit dürften auch nachweislich engagierte Arbeitsuchende nicht mit Hartz IV sanktioniert und auf’s Abstellgleis gestellt werden.
Um Arbeit zu finden, muss man gesundheitlich gut aufgestellt sein. Das ist bei Existenzangst, Mangelernährung und weiteren Unwegbarkeiten nicht, oder zumindest kaum zu bewerkstelligen.
Frau von der Leyen, machen sich sich keine Gedanken mehr darüber, was das Volk für den Staat tun kann, sondern kommen Sie zu Ihrem Basisauftrag zurück und sorgen Sie für Arbeitsplätze und verlangen Sie nur das von den Steuernzahlern, was Sie auch zurückgeben können.
Es ist nicht unsere Aufgabe 120 Milliarden Euro für Sie mit einer Zusatzrente zu besorgen, damit wir nicht (vorzeitig) verarmen.
Verlangen Sie nicht, wie wir das Land – nach
Rationalisierungsmaßnahmen
Ihrerseits und Ihrer Vorgänger – entlasten, sondern machen Sie Ihren Job und schaffen eine solide Basis zur Rekreierung des 1. Arbeitsmarktes. Dann klappt es auch mit der Rente!
Gisela Laux 2012
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