Die SPD hat sich als „Soziale Partei Deutschlands“ mit Gerhard Schröder in den Dornröschenschlaf begeben. Mit dem Kandidaten Schulz scheint im Aufwachen begriffen zu sein.
Schulz fordert eine Verlängerung des Arbeitslosengeld I und eine Änderung des Kündigungsgesetzes im Arbeitsrecht.
Frau Merkel lobt rückwirkend die Ära Schröder wegen der „Erfolgsgeschichte der Agenda 2010“ und provoziert die SPD in einer Rede mit verkniffenen Augen, ob sie sich für diese „Erfolgsgeschichte“ schäme.
Schröder hat damals einen gewaltigen Applaus für die Idee bekommen, staatliche Sozialleistungen zu kürzen, um die Eigeninitiative der Menschen auf Arbeitssuche zu erhöhen.
Da schien der alte Malochergedanke befruchtet zu werden: „Wer schuftet ist was wert. Der Rest soll in die Röhre gucken. Wer nicht arbeitet, der solidarisiert sich nicht.“
Das ist angesichts des Arbeitsmarktes, zumal, wie er sich nicht zuletzt durch die Agenda 2010 entwickelt hat blanke Ironie.
Der erste Arbeitsmarkt ist am Aussterben, sollte sich die Politik oder die Einsicht der Arbeitgeber nicht umgehend ändern.
Die Jobcenter haben Ermessungsentscheidungen zu treffen. Die Schikanen sind unermesslich. Die Sozialgerichte bersten vor Terminen. Gerade die Jobcenter stiften immer wieder Anlass zu Klagen vor den überlasteten Sozialgerichten. Die sie zudem überwiegend verlieren.
Menschen, die unter Hartz IV Bedingungen leben haben schon nach allerspätestens einem halben Jahr, werde sie nicht vorher zu Unrecht Sozialbetrugs zu Unrecht bezichtigt, keine menschen würdigen Bedingungen mehr: Mangelernährung, Wegfall von Mobilität, somit sukkzessiver Verfall von sozialen Kontakten. Die Folge der Existensnot sind Depressionen und Schlaflosigkeit sowie weitere psychosomatische Erkrankungen.
Wo die Erfolgsgeschichte von Menschen in Not mündet, da kann von keiner Erfolgsgeschichte eines Landes oder gar einer Partei die Rede sein.
Frau Merkel hat in ihrer langen Amtszeit nur ein Credo gehabt: Den Gürtel enger schnallen.
Die Vielzahl von Menschen mag als uninformiert angesehen werden … von Politikern, die den Auftrag zu dienen haben, aber regieren….aber heutzutage weiß doch jeder wie hoch die Abfindungen von Managern sind, die zuvor Massenkündigungen angeordnet und unterzeichnet haben!
Die einstigen „blühenden Landschaften“ des Herrn Kohl sind reine Fassade. Die sicheren Renten sind ein einziges Fragezeichen für den „Durchschnittsbürger“ bis zu dem, der durch das soziale Netz gefriemelt wurde.
Ja, „entscheidend ist, was hinten rauskommt“. Und das sehen wir. Reichtum, der immer mehr wächst durch virtuelle und reale Geschäfte und Spekulationen hier, Konsumterror und Konsumtaumel, wer sich’s noch leisten kann und meint leisten zu müssen, Angst und Krankheit bei Verarmten dort.
Hartz IV muss abgeschaft werden. Der erste Arbeitsmarkt muss wieder errichtet werden. Und Giralgeld und Co. müssen selbtbewusst abgeschafft werden.
Dass durch den angekündigten Wirtschaftskrieg Trumps auch wieder Arbeitsplätze in Deutschland vernichtet werden, muss auch klar reflektiert werden.
Die Bürokratie Deutschlands darf ihre Demokratie nicht auffressen. Und Devotismus gegenüber demokratiefeindlichen Ländern bringt uns unsere demokratische Identität nicht zurück.
N.N.